Bundesrat Moritz Leuenberger bei der Einweihung des erweiterten Verladeterminals der Hupac

 

Busto Arsizio-Gallarate, 9. September 2005

 

Von überall sind wir gekommen, vom Norden der Alpen, vom Süden der Alpen und von den Alpen selber, von Polen und Frankreich, von Parma und von Zürich, von Brüssel und von Rom.
„Alle Wege führen nach Rom?" Das war einmal.
Heute führen alle Wege nach Busto Arsizio-Gallarate.
Strasse und Schiene treffen sich da, die Lötschbergachse und die Gotthardachse kommen hier zusammen, Spediteure und Transporteure, Container aus China und den USA kreuzen sich, Vertreter aus Wirtschaft und Politik begegnen sich, und die beiden dienstältesten Verkehrsminister von Europa fallen sich in die Arme.
Busto Arsizio-Gallarate ist der Nabel der Welt.
Heute nabeln wir das Baby ab. Es ist ein Riesenbaby, einer der grössten Terminals Europas. Heute schläft es, aber schon bald wird es strampeln und kreischen, Container wie kleine Bauklötze verschieben und sich prächtig entwickeln.
Dieses Baby hat viele Väter und eine Mutter, die Hupac.
Sie hat uns Väter heute zusammengerufen. Ihr Slogan lautet ja „Moving together", und das ist auch unser Motto. Wir alle, die wir hier versammelt sind, haben uns im Lauf der vergangenen Jahre aus ganz verschiedenen Richtungen aufeinander zu bewegt, und in dieser gemeinsamen Zusammenarbeit haben wir fast alle trennenden Grenzen überwunden:

• Landesgrenzen
• Technische Grenzen
• Mentalitätsgrenzen
• und ideologische Grenzen.

Wir haben uns aufeinander zu bewegt, wir haben andere überzeugt und mitgerissen, wir haben Vieles bewirkt.
Es gibt Leute, die sagen, Strasse und Schiene seien Gegensätze. Sie sollen nach Busto Arsiszio-Gallarate kommen.
Es gibt Leute, die sagen, Wirtschaft und Politik könnten nicht zusammenarbeiten. Sie sollen nach Busto Arsizio-Gallarate kommen.
Es gibt Leute, die sagen, die Politik könne nichts bewegen. Sie sollen nach Busto Arsizio-Gallarate kommen und sehen: e pur si muove.

 

Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Schauen wir auf unseren Weg zurück, erinnern wir uns nur schon an unser Zusammentreffen bei der 30-Jahr-Feier der Hupac, es ist noch nicht einmal ganze acht Jahre her:

• Damals gab es noch in keinem Land eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe - auch in der Schweiz nicht, die Neue Eisenbahn-Alpentransversale NEAT existierte erst als umstrittener Plan, wir wussten nicht einmal, ob sie nur den Gotthard oder ebenfalls den Lötschberg umfassen solle. Auch die Finanzierung war noch völlig unklar, der Begriff „freier Netzzugang" sagte erst einem kleinen Kreis von Insidern etwas, die bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU im Landverkehr stockten und von grenzüberschreitender Zusammenarbeit konnte noch keine Rede sein.

Erst acht Jahre ist das her und klingt doch wie eine Geschichte aus fernster Vergangenheit.

• Heute ist der Lötschbergtunnel vollständig durchbrochen, der Gotthard Basistunnel zur Hälfte, die Finanzierung der NEAT ist gesichert, die LSVA-Erhebung in der Schweiz bereits Routine, der freie Netzzugang hat sich eingespielt, ebenso der europäische Nord-Süd-Güterverkehrskorridor auf der Schiene. Es gibt unkomplizierte Zollverfahren, Mehrstromloks, One-Stop-Shops für das Bestellen von Trassen. Deutschland und Österreich erheben eine Maut, andere Länder planen solche Lenkungsabgaben für Camions. Italien und Frankreich bereiten konkret den Bau eines Eisenbahntunnels Lyon-Turin vor, Italien projektiert neue, leistungsfähige Schienenstränge um Mailand herum, und in der Schweiz stellen wir erste Erfolge bei der Verlagerung der Verkehrsflüsse fest: Die Schiene gewinnt gegenüber der Strasse seit anderthalb Jahren kontinuierlich Marktanteile dazu.

Wir haben uns bewegt und so in sehr kurzer Zeit Enormes bewegt. Und heute stossen wir einen weiteren Entwicklungsschub an. Der Terminal Busto Arsizio-Gallarate wird zur grössten europäischen Verladeplattform südlich der Alpen, bereit, im Nord-Süd-Verkehr doppelt so viel Güterverkehr wie bisher auf die Schiene zu verladen. Für die Verlagerung ist das ein wichtiges Signal, ein grosser Schritt, aber niemals der letzte.

 

Wir haben weitere Schritte vor uns:

• Damit die NEAT zu Europas Flachbahn durch die Alpen wird, braucht es auch den Ceneri-Tunnel. Der Kredit ist vom Schweizer Bundesrat soeben frei gegeben worden, die Plangenehmigung ist in der Schlussphase, den Spatenstich können wir in den nächsten Monaten feiern.
• Südanschlüsse. Italien und die Schweiz planen nicht nur kurz-, sondern auch langfristig. Es geht um wichtige Investitionen, darum müssen wir unsere Pläne aufeinander abstimmen. Oft sahen wir bei Schwierigkeiten nur gerade, was die andere Seite nicht tat. Doch auch hier bewegen wir uns aufeinander zu.
  Seit ein paar Jahren treffen sich schweizerische und italienische Experten, um gemeinsam die notwendigen Ausbauschritte im grenzüberschreitenden Bahnverkehr zu planen und deren Umsetzung zu überwachen. Unsere beiden Länder und unsere Bahnunternehmen arbeiten zusammen und tragen gemeinsame Verantwortung. Schrittweise kann so die Kapazität der Achsen erhöht werden. Für die Schweiz sind dabei zwei Grundsätze massgebend, die bereits in die Piattaformas eingeflossen sind:
  1. Die Schweiz garantiert grenzüberschreitende Güterverkehrsströme im Verhältnis 2 zu 3
  östlich und westlich von Milano. Hauptverkehrsachse bleibt der Gotthard, der Lötschberg
  ist aber eine wichtige Ergänzungsachse. Grenzübergang für den Gotthardverkehr bleiben
  Luino und Chiasso, wobei in Chiasso mehr Verkehr abgewickelt werden wird.
  2. Die Schweiz und Italien sind sich einig, wie viel Verkehr in den kommenden Jahren zu
  erwarten ist, wir haben die Infrastruktur zwischen dem Ceneri und der Grenze mit anderen
  Strecken in der Schweiz verglichen und sind klar zum Schluss gekommen: Mit den bestehenden
  Infrastrukturen südlich des Ceneri kann die Schweiz die nötigen Kapazitäten in den kommenden
  15 Jahren garantieren.

Bis Ende 2006 werden wir gemeinsam die Strecken südlich von Lugano für die spätere Zukunft evaluieren.

• Unsere gemeinsame Arbeit beschränkt sich nicht einseitig auf Verbesserungen auf der Schiene. Wir wollen auch eine faire Konkurrenz zwischen Schiene und Strasse schaffen, denn wir wissen: Der Erfolg einer Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene einerseits und die Verkehrssicherheit und die soziale Sicherheit der LKW-Chauffeure anderseits sind eng miteinander verknüpft. Herrscht auf der Strasse Wild-West, ist das nicht nur ein grosses Sicherheitsrisiko, sondern auch ein unheilvoller Konkurrenzvorteil der Strasse gegenüber der Schiene. Und es ist eine enorme Belastung für LKW-Chauffeure und Strassentransporteure, die ja vor allem in der Feinverteilung eine immer wichtigere Rolle spielen werden.
  Pietro Lunardi zeigt mit den Konferenzen von Verona, wie wichtig ihm die Sicherheit auf der Strasse ist. Ich danke ihm für die Plattform, die es mehreren Ländern ermöglicht, sich gemeinsam auf geregelte Arbeitsbedingungen für LKW-Chauffeure zu einigen und ganz besonders einheitliche Ruhezeitvorschriften und grenzübergreifende Kontrollen zu garantieren.
  Zusammen mit unseren Freunden in Frankreich, Österreich und Italien haben wir in der Schweiz eine ganze Reihe von Sicherheitsmassnahmen ergriffen: Minimalabstand im Tunnel, Tropfenzählersystem. Dieses hat, obwohl aus Sicherheitsgründen konzipiert, sogar zu einer Kapazitätserhöhung geführt. Wir kontrollieren in neu eingerichteten Zentren Fahrzeuge, Ausweise, Fahrtenschreiber etc. Das ist alles keine Schikane und wir tun es auch nicht einfach, um die Schiene zu fördern, sondern vor allem aus Sicherheitsgründen. Der Brand im Fréjus zeigt die Verletzlichkeit der Strassentunnel wie zuvor schon die Brände im Gotthard und im Mont Blanc.
  Wir planen weitere Schritte: Die 0-Promille-Alkoholgrenze für LKW-Chauffeure - so wie sie für Lokomotivführer und Piloten seit Jahren gilt.

Wir bewegen uns aufeinander zu, und unsere Kooperation hat europäische Dimensionen. Einstige Monopole haben es uns nicht eben erleichtert. Doch wir haben Grenzen überwunden und wir werden weiter Grenzen zu überwinden haben – bei den technischen Systemen, bei unterschiedlichen Gesetzen und Vorschriften, bei ideologischen Barrieren. Doch wenn Menschen den politischen Willen zur Veränderung haben, dann ist alles möglich.
Es gibt Leute, die fragen: Ist die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene überhaupt nötig? Wir fragen zurück: Wollt ihr denn völlig verstopfte Strassen?
Die Verlagerung dient allen, auch jenen LKW-Chauffeuren, die auf die Strasse angewiesen sind und auch den Automobilisten, welche die Strassen nicht von Lastwagen verstopft haben wollen. Sie dient allen, die sich eine sichere Fahrt wünschen.
Können wir die Verlagerung schaffen? Dieser Terminal beweist: Schon wieder ist ein Schritt getan. Wir sind bisher sehr gut vorangekommen, viel rascher als wir das vor acht Jahren hoffen durften, und wir haben die nächsten Schritte vorgespurt. Unsere Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg hat bewegt und wir werden weiterhin bewegen, und dafür danke ich ganz besonders der HUPAC und Theo Allemann. Er hat Durchhaltewillen und unermüdliche Überzeugungskraft bewiesen. Ich danke unseren italienischen Freunden, stellvertretend für alle meinem Freund Pietro Lunardi. Er hat sich persönlich eingesetzt, sobald es Unklarheiten im operativen Bereich gab.
Busto Arsizio Gallarate, das ist Castor und Pollux für die Verkehrspolitik: Wie zwei helle Sterne leuchten sie ganz Europa den Weg. Und in ihrem hellen Licht sieht Europa den treno dei desideri, nämlich wie Politik und Wirtschaft, wie zwei Länder miteinander zusammenarbeiten, ganz wie die Hupac sagt: we are moving together.
Und wenn jemand am Erfolg der Verkehrspolitik zweifelt, dann sieht er hier und heute: e pur si muove.